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Gemeindevertretersitzung


Gremium: Gemeindevertretung
Zeitpunkt: 09.05.2022, um 20:00 Uhr
Ort: DGH Eichenberg Dorf, Forstweg 7
 
Beschreibung:

Einladung zur 9. Sitzung der Gemeindevertretung Neu-Eichenberg am 09.05.2022

 

am Montag, den 09.05.2022 findet um 20.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Eichenberg Dorf, Forstweg 7, 37249 Neu-Eichenberg

 

die 9. Sitzung der Gemeindevertretung Neu-Eichenberg statt,

 

zu der ich hiermit einlade. Die Sitzung ist öffentlich.

 

Hinweise zum Umgang mit dem CORONA-Virus

Aufgrund der gültigen Hygiene- und Abstandsregeln während der Corona-Pandemie stehen nur begrenzte Zuschauerplätze während der Gemeindevertretersitzung zur Verfügung.

Es besteht Maskenpflicht. (Medizinische Maske)

Bitte beachten Sie die Hinweise an der Eingangstür. 

 

Tagesordnung:

 

TOP 1:            Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Abstimmung über die

                        Tagesordnung

TOP 2:             Wahl der Vorsteherin /des Vorstehers des Ortsgerichtsbezirkes Neu-Eichenberg sowie eines Ortsgerichtsschöffen gemäß §§ 7 und 8 Ortsgerichtsgesetz

TOP 3:             Vorstellung von möglichen WEA im Bereich von Hermannrode, Vorstellung durch Herr Heun (Mitarbeiter des beauftragten Planungsbüros)

TOP 4:             Beratung und Beschlussfassung über die Teilaufhebung des Bebauungsplanes
Nr. 10 „Nördliche Meierbreite“, Abwägungsbeschluss

TOP 5:             Beratung und Beschlussfassung über die Bebauungsplan Nr. 19 „Unter den Weiden“, Gemarkung Hermannrode, Abwägungsbeschluss

TOP 6:             Beratung und Beschlussfassung zur Kündigung Weiche am Bahnhof Eichenberg (ehemalige Gleis-Anbindung Sondergebiet Logistik) (Antrag Miteinander für Neu-Eichenberg vom 02.10.2021)

TOP 7:             Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Gemeinde Neu-Eichenberg (Antrag CDU 19.04.2022)

TOP 8:             Beratung und Beschlussfassung über die im HFA beratene Katzenschutzverordnung (Rücküberweisung aus dem HFA)

TOP 9:             Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung des Gemeindevorstands, kostengünstige Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Straße Feldbergbergweg im Bereich des Seniorenwohn- und Pflegeheim in Hermannrode zu prüfen und einzurichten. (Antrag Miteinander für Neu-Eichenberg vom 26.04.2022)

TOP 10:           Beratung und Beschlussfassung über den Paragraph 4 der Entschädigungssatzung der Gemeinde Neu-Eichenberg. Die Entschädigungssatzung wird um einen neuen Absatz ergänzt: (3) „Ersatzpflichtig sind auch virtuelle Fraktionssitzungen. Dabei ist der Sitzungscharakter zu gewährleisten (Einladung, definierter Personenkreis, Tagesordnung). (Antrag Bündnis90/Die Grünen vom 27.04.2022)

TOP 11:           Beratung und Beschlussfassung über den aufgeführten Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des B-Plans Nr. 13, sowie die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (Antrag Miteinander für Neu-Eichenberg, Bündnis90/Die Grünen, Die Linken vom 27.04.2022)

TOP 12:           Anfragen an den Gemeindevorstand

TOP 13:           Bericht gem. § 28 GemHVO

TOP 14:           Bericht des Gemeindevorstands

 

Gast zu TOP 3: Herr Heun, Ingenieurbüro für Erneuerbare Energien & Infrastruktur

Gast zu TOP 4+5:        Herr Henke, Ingenieurbüro Henke

Gast zu Top 13:           Herr Burdack, Gemeindeverwaltung

 

Neu-Eichenberg, den 28.04.2022

 

Die Vorsitzende er Gemeindevertretung

Alexandra Freiin von Bischoffshausen-Heineken                     

 

Für die Richtigkeit

Der Gemeindevorstand

der Gemeinde Neu-Eichenberg

gez. Jens Wilhelm 

(Bürgermeister)

 
Einladung:
PDF-Download Einladung
Protokoll:
PDF-Download Protokoll
 

Kontakt

Gemeindevorstand der Gemeinde Neu-Eichenberg

Lange Straße 27
37249 Neu-Eichenberg

OT Hebenshausen
T: 0 55 04 / 99 89 000
F: 0 55 04 / 99 89 005
E:

 

Öffnungszeiten

Montag 08:00 bis 12:00 Uhr
Dienstag 08:00 bis 12:00 Uhr
Mittwoch GESCHLOSSEN
Donnerstag 08:00 bis 12:00 Uhr und 15:00 bis 18:00 Uhr
Freitag 08:00 bis 12:00 Uhr