Gemeindevertretersitzung
| Gremium: | Gemeindevertretung |
| Zeitpunkt: | 09.05.2022, um 20:00 Uhr |
| Ort: | DGH Eichenberg Dorf, Forstweg 7 |
| Beschreibung: | Einladung zur 9. Sitzung der Gemeindevertretung Neu-Eichenberg am 09.05.2022
am Montag, den 09.05.2022 findet um 20.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Eichenberg Dorf, Forstweg 7, 37249 Neu-Eichenberg
die 9. Sitzung der Gemeindevertretung Neu-Eichenberg statt,
zu der ich hiermit einlade. Die Sitzung ist öffentlich.
Hinweise zum Umgang mit dem CORONA-Virus Aufgrund der gültigen Hygiene- und Abstandsregeln während der Corona-Pandemie stehen nur begrenzte Zuschauerplätze während der Gemeindevertretersitzung zur Verfügung. Es besteht Maskenpflicht. (Medizinische Maske) Bitte beachten Sie die Hinweise an der Eingangstür.
Tagesordnung:
TOP 1: Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Abstimmung über die Tagesordnung TOP 2: Wahl der Vorsteherin /des Vorstehers des Ortsgerichtsbezirkes Neu-Eichenberg sowie eines Ortsgerichtsschöffen gemäß §§ 7 und 8 Ortsgerichtsgesetz TOP 3: Vorstellung von möglichen WEA im Bereich von Hermannrode, Vorstellung durch Herr Heun (Mitarbeiter des beauftragten Planungsbüros) TOP 4: Beratung und Beschlussfassung über die Teilaufhebung des Bebauungsplanes TOP 5: Beratung und Beschlussfassung über die Bebauungsplan Nr. 19 „Unter den Weiden“, Gemarkung Hermannrode, Abwägungsbeschluss TOP 6: Beratung und Beschlussfassung zur Kündigung Weiche am Bahnhof Eichenberg (ehemalige Gleis-Anbindung Sondergebiet Logistik) (Antrag Miteinander für Neu-Eichenberg vom 02.10.2021) TOP 7: Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Gemeinde Neu-Eichenberg (Antrag CDU 19.04.2022) TOP 8: Beratung und Beschlussfassung über die im HFA beratene Katzenschutzverordnung (Rücküberweisung aus dem HFA) TOP 9: Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung des Gemeindevorstands, kostengünstige Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Straße Feldbergbergweg im Bereich des Seniorenwohn- und Pflegeheim in Hermannrode zu prüfen und einzurichten. (Antrag Miteinander für Neu-Eichenberg vom 26.04.2022) TOP 10: Beratung und Beschlussfassung über den Paragraph 4 der Entschädigungssatzung der Gemeinde Neu-Eichenberg. Die Entschädigungssatzung wird um einen neuen Absatz ergänzt: (3) „Ersatzpflichtig sind auch virtuelle Fraktionssitzungen. Dabei ist der Sitzungscharakter zu gewährleisten (Einladung, definierter Personenkreis, Tagesordnung). (Antrag Bündnis90/Die Grünen vom 27.04.2022) TOP 11: Beratung und Beschlussfassung über den aufgeführten Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des B-Plans Nr. 13, sowie die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (Antrag Miteinander für Neu-Eichenberg, Bündnis90/Die Grünen, Die Linken vom 27.04.2022) TOP 12: Anfragen an den Gemeindevorstand TOP 13: Bericht gem. § 28 GemHVO TOP 14: Bericht des Gemeindevorstands
Gast zu TOP 3: Herr Heun, Ingenieurbüro für Erneuerbare Energien & Infrastruktur Gast zu TOP 4+5: Herr Henke, Ingenieurbüro Henke Gast zu Top 13: Herr Burdack, Gemeindeverwaltung
Neu-Eichenberg, den 28.04.2022
Die Vorsitzende er Gemeindevertretung Alexandra Freiin von Bischoffshausen-Heineken
Für die Richtigkeit Der Gemeindevorstand der Gemeinde Neu-Eichenberg gez. Jens Wilhelm (Bürgermeister) |
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