7. Sitzung der Gemeindevertretung
Gremium: | Gemeindevertretung |
Zeitpunkt: | 14.02.2022, um 20:00 Uhr |
Ort: | DGH Eichenberg Dorf, Forstweg 7 |
Beschreibung: | Am Montag den 14.02.2022 findet um 20.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Eichenberg Dorf, Forstweg 7, 37249 Neu-Eichenberg
die 7. Sitzung der Gemeindevertretung Neu-Eichenberg statt,
zu der ich hiermit einlade. Die Einberufung zur Sitzung erfolgt nach §9 Abs. 4 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Neu-Eichenberg mit verkürzter Ladungsfrist. Die Sitzung ist öffentlich.
Hinweise zum Umgang mit dem CORONA-Virus Aufgrund der gültigen Hygiene- und Abstandsregeln während der Corona-Pandemie stehen nur begrenzte Zuschauerplätze während der Gemeindevertretersitzung zur Verfügung. Bitte beachten Sie die Hinweise an der Eingangstür. Zur Teilnahme an der Sitzung gilt für alle Anwesenden die 3G-Regel, d. h. Zutritt nur für Geimpfte, Genesene oder Getestete*. Der Nachweis darüber ist mitzuführen und auf Verlangen vorzulegen. * mit negativem Antigen-Schnelltest (nicht älter als 24 Stunden) oder PCR-Test (nicht älter als 48 Stunden)
Tagesordnung: TOP 1: Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Abstimmung über die Tagesordnung TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über die Einladung von Vertretern des Landes Hessen zur Klärung offener Fragen (Antrag der SPD vom 17.01.2022) TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung des Gemeindevorstandes durch die Gemeindevertretung bei den Vergabeentscheidungen des Anbaus der Kita „Kleine Eichen“. (Antrag des Gemeindevorstandes vom 11.01.2022) TOP 4: Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Investitionsprogramms für die Jahre 2021-2025. (Rücküberweisung des HFA und KBUA) TOP 5: Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022. (Rücküberweisung des HFA) TOP 6: Beantwortung Anfrage Miteinander für Neu-Eichenberg: Sachstand zu den Gesprächen mit dem Land Hessen. TOP 7: Anfragen an den Gemeindevorstand TOP 8: Bericht des Gemeindevorstandes (u.a. Bekanntgabe des Jahresabschluss 2020) mit außer- und/oder überplanmäßigen Ausgaben gem. § 100 HGO
Gast zu TOP 4+5: Herr Reese, Gemeindeverwaltung
Neu-Eichenberg, den 09.02.2022
Die Vorsitzende der Gemeindevertretung Gez. Alexandra Freiin von Bischoffshausen-Heineken
Für die Richtigkeit: Der Gemeindevorstand der Gemeinde Neu-Eichenberg gez. Jens Wilhelm (Bürgermeister) |
Einladung: | |
Protokoll: | |